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Grüne Volksabstimmung

Die Grünen haben ihren digitalen Bundesparteitag zu ihrem neuen Grundsatzprogramm fortgesetzt. Beim Thema Volksabstimmung sprach sich eine Mehrheit der Delegierten dagegen aus, diese auch auf.. Mehrere Vorstandsmitglieder der Grünen fordern bundesweite Volksabstimmungen und eine deutliche Senkung des Wahlalters - doch auf dem Parteitag finden die Anträge keine Mehrheit. Die Grünen setzen.. Es war immer grünes Anliegen, die Bürger gegenüber den Institutionen zu stärken, Selbstbestimmung und Demokratie zu fördern. Die Grünen waren dabei die Vorreiter! Ein Abschied der Bundespartei von der direkten Demokratie wäre nicht nur ein Verrat an essenziellen grünen Grundprinzipien, es wäre auch eine arrogante Geste der Missachtung gegenüber Wähler:innen wie Bevölkerung, die in großer Mehrheit seit vielen Jahren Volksabstimmungen auf Bundesebene fordern

Parteitag - Grüne gegen Volksabstimmungen auf Bundeseben

  1. Grüne lehnen Volksabstimmungen auf digitalem Parteitag ab. Berlin: Der digitale Bundesparteitag der Grünen geht heute zu Ende. Zum Abschluss soll ein neues Grundsatzprogramm beschlossen werden.
  2. Basisdemokratisch und alternativ wollten die Grünen einmal sein - doch diese Ära wurde nun endgültig beerdigt: Bei ihrem jüngsten Bundesparteitag fanden Anträge für bundesweite Volksabstimmungen..
  3. Grünen-Chef Robert Habeck hat seine Partei davor gewarnt, künftig Volksabstimmungen auf Bundesebene zulassen zu wollen. Ich denke: Der Brexit ist durch eine Volksabstimmung ausgelöst worden,..
  4. Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Grünen-Chef Robert Habeck hat seine Partei davor gewarnt, künftig Volksabstimmungen auf Bundesebene zulassen zu wollen. Ich denke: Der Brexit ist durch eine Volksabstimmung ausgelöst worden, Europas Verfassung ist durch sie verhindert worden, sagte Habeck den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Bei der Fortsetzung des am Freitag gestarteten Digital-Parteitages stimmen die Delegierten der Ökopartei an diesem Samstag.
  5. Grüne ohne Volksabstimmung? 20. Oktober 2020 Seit ca. 1 Jahr wird am neuen grünen Grundsatzprogramm gearbeitet
  6. Donnerstag, 14.04.2016, 09:46 Nach dem Nee der Niederländer zum EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine kommt aus den Reihen der Grünen im EU-Parlament ein Nein zu direkter Demokratie auf..
hdgö - Proteste und Volksabstimmung gegen das

Bundesparteitag der Grünen: Bürgerräte statt

  1. Abstimmungsempfehlung, Gesellschaft, Grundrechte und Demokratie, Kampagne. Das Terrorgesetz ermöglicht es, Menschen zu bestrafen, bevor sie eine Tat begangen haben: Dafür stufen die Behörden sie als « Gefährder*innen » ein
  2. Damit hatte sich die grüne Partei zur Fürsprecherin einer zentralen Forderung der Zivilgesellschaft gemacht. Nun verabschieden sich die Grünen nach 40 Jahren von einer ihrer Kernforderungen und lassen die Zivilgesellschaft im Regen stehen, so Beck und Nierth. Es sei ein Fehler, dabei die losbasierten Bürgerräte gegen Volksabstimmungen auszuspielen. Es gibt einen erheblichen Bedarf auf Seiten der Bürgerschaft, sich nicht nur Gehör zu verschaffen, sondern auch direkt.
  3. FDP, SPD und Grüne sind zwar grundsätzlich für Volksentscheide auf Bundesebene (mehr dazu bei Mehr Demokratie e.V.), lehnen den Linken-Antrag aber dennoch ab bzw. enthielten sich bei der Abstimmung. Die FDP verweist gemeinsam mit CDU/CSU auf den gemeinsamen Koalitionsvertrag

Der Bundesvorstand der GRÜNEN will die Einführung der direkten Demokratie auf Bundesebene nach mehr als 40 Jahren aus dem Grundsatzprogramm streichen. Das wollen wir verhindern. Denn Volksabstimmungen sind ein wichtiges Mittel, um uns Bürger:innen echte Mitbestimmung auch zwischen den Wahlen zu ermöglichen Volksabstimmung Grüne schmieden Bündnis zum Referendum. 3 Bilder Landeschef der Grünen, Chris Kühn. Er sieht in dem Engagement seiner Partei kein Problem. Foto: dpa. Die Volksabstimmung rückt. In ihrem Koalitionsvertrag vereinbarten Grüne und SPD nach der Landtagswahl von März 2011, eine Volksabstimmung über das Projekt Stuttgart 21 zu veranstalten und die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm in jedem Fall zu realisieren. Ende Juli 2011 wurde dazu ein Entwurf, das Gesetz über die Ausübung von Kündigungsrechten bei den vertraglichen. Volksinitiative «Für eine Schweiz ohne synthetische Pestizide» - JA. COVID-19-Gesetz - JA. Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus (PMT) - NEIN. Abstimmungsempfehlungen Grüne Stadt Zürich. Abstimmungsempfehlungen Grüne Winterthur. Mehr als Grün

Die Grünen-Spitze hatte nur ein europaweites Referendum vorgesehen. Die Volksabstimmung über die EU-Verfassung solle am Tag der Europawahl im Juni 2004 stattfinden. Parteivorsitzender Reinhard. Grünen-Chefin Claudia Roth sieht die S21-Volksabstimmung als demokratischen Meilenstein. Dies sei der Tag der Demokratie, sagte Roth auf dem Bundesparteitag der Grünen in Kiel. Es geht um ganz viel. Es gehe darum, ein Milliardengrab-Projekt zu verhindern und zu zeigen, dass die Bevölkerung entscheide und nicht irgendwelche. Abstimmung vom 13. Juni 2021. Die Mitgliederversammlung der Grünen Aargau wird die Parolen am 11. Mai 2021 fassen

Mehr Demokratie e.V.: Volksabstimmungen und die Grüne

Grüne lehnen Volksabstimmungen auf digitalem Parteitag ab

Beschluss des Grünen Landesvorstands vom 28.11.2011. 1. Wir akzeptieren das Ergebnis der Volksabstimmung, auch wenn es nicht in unserem Sinne ist. Natürlich sind wir darüber enttäuscht. Andererseits war es gut, mit dieser Volksabstimmung einen wichtigen Schritt zu mehr Bürgerbeteiligung und weniger Politikverdrossenheit gemacht zu haben. Volksabstimmung vom 13. Juni 2021. Parolen Grüne Spiez. CO2-Gesetz Ja. Pestizid-Initiative Ja. Trinkwasser-Initiative Ja. Covid-19-Gesetz Ja. Terrorgesetz Nein

Grüne streichen Volksabstimmungen aus dem

  1. Im grün-roten Koalitionsvertrag hatten die Regierungsparteien die Durchführung der Volksabstimmung bis spätestens Oktober 2011 in Aussicht gestellt. Nicht dokumentiert, aber überliefert ist, dass die Grünen in den Koalitionsverhandlungen den Verzicht auf eine Klage gegen die finanzielle Beteiligung des Landes am Projekt S 21 erklärten. Wäre gerichtlich festgestellt worden, dass die.
  2. Überraschend scharfe Kritik an neuen Volksabstimmungen und ein klares Nein zu direkter Demokratie auf Kosten Europas kam aus den Reihen der Grünen im Europaparlament
  3. Bei der Volksabstimmung am 27. November haben sich 58,9 Prozent der Abstimmenden gegen den Ausstieg des Landes aus der Projektfinanzierung von S21 ausgesprochen, 41,1 Prozent stimmten für den Ausstieg. Die Projektgegner verfehlten zudem das Quorum von einem Drittel der Stimmberechtigten um eine Million Stimmen
  4. Grüne streichen Volksabstimmungen aus dem Grundsatzprogramm! 13. Dezember 2020. Basisdemokratisch und alternativ wollten die Grünen einmal sein - doch diese Ära wurde nun endgültig beerdigt: Bei ihrem jüngsten Bundesparteitag fanden Anträge für bundesweite Volksabstimmungen keine Mehrheit, sodass die Forderung aus dem Grundsatzprogramm gestrichen wurde! Nachdem sich bislang alle.
  5. Grünen-Chef Robert Habeck hat sich gegen Volksabstimmungen auf Bundesebene ausgesprochen. Um darauf zu antworten, gäbe es aber ein besseres Modell, die Bürgerräte, sagte der Grünen-Chef

Grünen-Chef Robert Habeck hat seine Partei davor gewarnt, künftig Volksabstimmungen auf Bundesebene zulassen zu wollen. Ich denke: Der Brexit ist durch eine Volksabstimmung ausgelöst worden. Grüne gegen Volksabstimmung . 34 Aufrufe 0. 0. Teilen. Herunterladen. GrootsnutTV. 24 Nov 2020. Abonnieren 3 ⁣⁣Delegierte von Bündnis 90/Die Grünen sprechen sich gegen Volksabstimmungen auf Bundesebene aus. Angeblich soll ein gesunder Diskurs die Gesellschaft spalten, so der Märchenbuchautor Robert Habeck beim digitalen Bundesparteitag. Wie bitte kann ein demokratischer Diskurs in der. Der Ko-Vorsitzende von Bündnis90/Die Grünen, Habeck, hat sich gegen Volksabstimmungen auf Bundesebene ausgesprochen

Grünen-Parteitag: Habeck gegen Volksabstimmungen auf

  1. Volksabstimmungen ins Grundgesetz Rot-Grün kann auf ein breites Bündnis setzen Das Bündnis Menschen für Volksabstimmung mobilisiert für die von SPD und Grünen vorgeschlagene Einführung.
  2. Votum über Volksabstimmungen in BaWü: Die Hürde bleibt. Die CDU in Baden-Württemberg hat verhindert, dass Grün-Rot die Hürden für Volksabstimmungen senkt. Die Regierung wirft der Opposition.
  3. Die künftige grün-rote Koalition in Baden-Württemberg hat am Mittwoch einen wichtigen Durchbruch erzielt: Nach drei Verhandlungsrunden konnten sie den Streit um den Umgang mit Stuttgart 21 beilegen. Im Oktober dieses Jahres soll es eine Volksabstimmung zu dem Bahnprojekt geben
  4. September 2006 findet eine Volksabstimmung über die Verbesserung direktdemokratischer Rechte auf Landesebene statt. Nach intensivem grünem Druck erklärte sich die rot-rote Regierungsmehrheit doch noch zur zweiten Stufe der Stärkung direktdemokratischer Rechte bereit. Nachdem 2005 die erste Stufe der Stärkung direktdemokratischer Rechte in Berlin durch die Einführung des Bürgerbegehrens.

»Volksabstimmungen auf Bundesebene!«: Meinungen der GRÜNE-Bundestags-Kandidaten. WEN WÄHLEN - unabhängige Plattform zur Bundestagswahl 201 Volksabstimmungen auf Bundesebene sind ebenso ein Thema wie Änderungen des Wahlrechts. Pläne haben die Parteien aber auch für sich selbst - genauer gesagt für die Regeln der eigenen Finanzierung Es sei stets klar gewesen, dass die Grünen vor der Volksabstimmung am 27. November im Bündnis Ja zum Ausstieg mitmachen. Hier wird ein Scheingefecht geführt, sagt er deshalb an die Adresse. Die Grünen erwarten die Mitarbeit der Zivilgesellschaft bei einer sozial-ökologischen Transformation der Gesellschaft - aber erlauben der Bevölkerung nicht die verbindliche Mitgestaltung des politischen Gemeinwesens durch die bundesweite Volksabstimmung. Stellen wir uns einmal vor, dass wir diese schon hätten: Dann könnte die Klimaschutzbewegung eigene Vorschläge per Volksbegehren bis. Berlin - Grünen-Chef Robert Habeck hat seine Partei davor gewarnt, künftig Volksabstimmungen auf Bundesebene zulassen zu wollen. Ich denke: Der Brexit ist durch eine Volksabstimmung ausgelöst worden, Europas Verfassung ist durch sie verhindert worden, sagte Habeck den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben)

Der Beschluss des Grünen Landesvorstands vom 28.11.2011 1. Wir akzeptieren das Ergebnis der Volksabstimmung, auch wenn es nicht in unserem Sinne ist. Natürlich sind wir darüber enttäuscht. Andererseits war es gut, mit dieser Volksabstimmung einen wichtigen Schritt zu mehr Bürgerbeteiligung und weniger Politikverdrossenheit gemacht zu haben Grüne machen ihren Frieden mit S21 Volksabstimmung Grüne machen ihren Frieden mit S21. Arnold Rieger

Grüne ohne Volksabstimmung? - Grüne Oberstdor

  1. destens 1 Million Menschen an der Abstimmung teilnehmen. Geplant ist vier Themen zur Abstimmung zu stellen. Zwei stehen bereits fest: ‚ Klimawende.
  2. Bei der Volksabstimmung haben sich 58,8 Prozent der Wähler für den Bau des Bahnhofsprojekts ausgesprochen. Die grün-rote Landesregierung kündigt an, Stuttgart 21 so zu beenden, wie es.
  3. 25/27 Mobilisierung zur S21-Volksabstimmung - Grüne bereiten Wahlkampf gegen Stuttgart 21 vor Autor: kew | StZ 27.09.2011 Göppingen Die Ökopartei beschließt im Vorfeld des Volksentscheids eine tatkräftige Unterstützung für das Aktionsbündnis. Das Aktionsbündnis Göppinger gegen..
  4. Delegierte von Bündnis 90/Die Grünen sprechen sich gegen Volksabstimmungen auf Bundesebene aus. Angeblich soll ein gesunder Diskurs die Gesellschaft spalten,..
  5. Grüne gegen Volksabstimmung. Dieses Thema im Forum Smalltalk wurde erstellt von OldestVisitor, 21. September 2010. 21. September 2010 #1. OldestVisitor. Registriert seit: 3. August 2004.

GRÜNE Kanton Bern Monbijoustrasse 61 3007 Bern. 031 311 87 01 Postkonto 60-791966-7 IBAN: CH94 0900 0000 6079 1966 7. E-MAIL SENDE Grünen-Chef Robert Habeck hat sich gegen Volksabstimmungen auf Bundesebene ausgesprochen. Der Brexit ist durch eine Volksabstimmung ausgelöst worden, Europas Verfassung ist durch sie verhindert.

Referendum in den Niederlanden: Grünen-EU-Fraktionschefin

In der grünen Grossratsfraktion kommt es zu einem Wechsel in der Delegation aus dem Wahlkreis Mittelland-Süd. Für die zurücktretende Grossrätin Madeleine Graf folgt in der Junisession Jan Remund. Dominique Bühler ersetzt ab der Septembersession den zurücktretenden [] Weiterlesen 10. Mai 2021 . Veranstaltungen . Treffen für Neumitglieder und Interessierte. 19. Mai 2021 | 18:30 - 19. Im Bereich Sauwinkel sollen auf 35 Jahre Kies abgebaut werden, Grundstückseigentümer ist die Gemeinde Götzis, zuständig die Gemeinde Altach. Dort soll nun ei.. Für die Volksabstimmung am 13. Juni 2021 haben die Delegierten folgende Parolen für die fünf eidgenössischen Vorlagen beschlossen: Ja zum CO2-Gesetz, Ja zur Trinkwasserinitiative, Ja zum Covid-19-Gesetz, Nein zum Terrorismusgesetz und eine Stimmfreigabe zur Pestizidinitiative. Ja zum CO2-Gesetz: Ein wichtiger Schritt für den Klimaschutz und unsere Wirtschaft . Mit dem CO2-Gesetz leistet. Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Grünen-Chef Robert Habeck hat seine Partei davor gewarnt, künftig Volksabstimmungen auf Bundesebene zulassen zu wollen. Ich denke: Der Brexit ist durch eine Volksabstimmung ausgelöst worden, Europas Verfassung ist durch sie verhindert worden, sagte Habeck den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben)

Grünen-Chef Robert Habeck hat sich gegen Volksabstimmungen auf Bundesebene ausgesprochen. Der Brexit ist durch eine Volksabstimmung ausgelöst worden, Europas Verfassung ist durch sie. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. s21, Volksabstimmung Aktiv & engagiert, Beschlossene Sache 28. November 2011. Ergebnis der Volksabstimmung. Liebe Freundinnen und Freunde, der Kreisvorstand möchte allen Helfern und Unterstützern, die Veranstaltungen organisiert, Plakate aufgehängt, Flyer verteilt und sich für das Gelingen der Volksabstimmung eingesetzt haben, für ihr Engagemen Schlagwort-Archive: Volksabstimmung Bürgerbeteiligung konkret. Kommentar verfassen. Für die Liste Paul Rösch und die Grünen war die Bürgerbeteiligung ein wichtiges Thema im Wahlkampf und sie ist ein zentrales Element des Regierungsprogramms. Dass Bürgermeister Paul Rösch, Vizebürgermeister Andrea Rossi und Stadträtin Madeleine Rohrer sich aber auch in der konkreten Politik um. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Berlin. Gefällt 205.943 Mal · 10.842 Personen sprechen darüber. Wir treten für die Demokratie ein und verteidigen unsere Werte:.. 070 GRÜNE Groß Peer 53721 Siegburg 1959 Köln-Deutz Rechtsanwalt peer.gross96@gmail.com 070 FDP Langholz Xenia 53721 Siegburg 1995 Troisdorf Studentin xenia.la@gmx.de 070 DIE LINKE Klein Benno 53721 Siegburg 1953 Sieglar Rentner benno.klein@gmail.com 070 Volksabstimmung Hüngsberg Dirk 53721 Siegburg 1970 Siegburg Koch Krascher@gmail.co

Abstimmungsempfehlung - GRÜNE Schwei

Grüne streichen Volksabstimmungen aus dem Grundsatzprogramm! 13. Dezember 2020 Allgemein Benjamin. Basisdemokratisch und alternativ wollten die Grünen einmal sein - doch diese Ära wurde nun endgültig beerdigt: Bei ihrem jüngsten Bundesparteitag fanden Anträge für bundesweite Volksabstimmungen keine Mehrheit, sodass die Forderung aus dem Grundsatzprogramm gestrichen wurde! Nachdem sich. Grüne streichen Volksabstimmungen aus dem Grundsatzprogramm! 14.12.2020 08:14. Artikel teilen. Basisdemokratisch und alternativ wollten die Grünen einmal sein - doch diese Ära wurde nun endgültig beerdigt: Bei ihrem jüngsten Bundesparteitag fanden Anträge für bundesweite Volksabstimmungen keine Mehrheit, sodass die Forderung aus dem Grundsatzprogramm gestrichen wurde! Nachdem sich. Berlin (dts) - Grünen-Chef Robert Habeck hat seine Partei davor gewarnt, künftig Volksabstimmungen auf Bundesebene zulassen zu wollen. Ich denke: Der Brexit ist durch eine Volksabstimmung ausgelöst worden, Europas Verfassung ist durch sie verhindert worden, sagte Habeck den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Bei der Fortsetzung des am Freitag gestarteten Digital. Die Landtagsgrünen drängen auf mehr Tempo und konkrete Schritte der Landesregierung zur Verankerung von Volksabstimmungen in der Landesverfassung. Auch die Hürden für Bürgerbegehren und Bürgerbeteiligung müssten deutlich gesenkt werden, so der rechtspolitische Sprecher Helge Limburg Die Grünen haben mit großer Mehrheit ein neues Grundsatzprogramm beschlossen. Auf dem digitalen Bundesparteitag wappnete sich die Partei mit Beschlüssen zu Klimaschutz, Bürgerbeteiligung und.

Mit einem Gesetzesentwurf zum Ausstieg aus Stuttgart 21 bereitet Grün-Rot in Baden-Württemberg den Weg zur Volksabstimmung. Die Opposition spricht von Täuschung Die Grünen im Europa-Parlament widersprechen den Rufen nach mehr direkter Demokratie als Lehre aus der niederländischen Volksabstimmung gegen das Ukraine-Abkommen. Plebiszitäre Elemente zu.

Mehr Demokratie e.V.: Grüner Parteitag streicht direkte ..

EU- Grüne wollen Verbot von Volksabstimmungen! Nach der herben Niederlage für die EU- Politik bei der aktuellen Volksabstimmung in den Niederlanden soll die direkte Demokratie begrenzt werden: Die Fraktionschefin der Grünen im EU- Parlament, Rebecca Harms, will nationale Abstimmungen über EU- Themen verbieten. Die ÖVP sieht das ähnlich. Volksabstimmungen, die so angelegt sind wie jene. Grüne regen Volksabstimmung über Atompolitik an. Veröffentlicht am 14.03 .2011 | Lesedauer: 4 Minuten. Von Sascha Lehnartz. Chefkorrespondent. Frankreichs Umweltministerin Nathalie Kosciusko.

Stadt Ulm - Birdly - Der Traum vom Fliegen

Einführung bundesweiter Volksentscheide abgeordnetenwatch

Volksabstimmung über Hessische Verfassungsänderung am 28. Oktober 2018 - De facto existiert die Todesstrafe noch in der Hessischen Verfassung. In Art. 21 Abs. 1 HV heißt es: Ist jemand einer strafbaren Handlung für schuldig befunden worden, so können ihm auf.. Koalitionsverhandlungen Grün-Rot einigt sich auf Volksabstimmung Foto: dapd. Die Koalitionsparteien legen sich bei Stuttgart 21 auf eine Kostengrenze von 4,5 Milliarden fest..

Wirtschaft: Schweden möchte neue Atomkraftwerke - badische

Petition · Hände weg von der Demokratie - Volksabstimmung

Grünen-Parteitag: Habeck gegen Volksabstimmungen auf Bundesebene Grünen-Chef Robert Habeck hat seine Partei davor gewarnt, künftig Volksabstimmungen auf Bundesebene zulassen zu wollen. Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Ich denke: Der Brexit ist durch eine Volksabstimmung ausgelöst worden, Europas Verfassung ist durch sie verhindert worden, sagte Habeck den Zeitungen der Funke. September, stattfindenden Treffen von Befürwortern des Bahnprojektes Stuttgart 21 aus SPD und CDU erklärt Chris Kühn, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Baden Württemberg: Wir nehmen zur Kenntnis, dass sich die üblich bekannten Protagonisten nun zusammensetzen, um die Volksabstimmung vorzubereiten

Grün-Rot siegt in Baden-Württemberg Volksabstimmung gegen die CDU Baden-Württemberg hat sich entschieden: Stefan Mappus soll das Land nicht weiter regieren - ein Debakel, das auch auf die. Doch das Ergebnis der Parlamentswahl könnte den Druck auf Johnson erhöhen, eine erneute Volksabstimmung zuzulassen. Die Grünen bekräftigten bereits ihre Unterstützung für die Unabhängigkeit. Böblingen - Die Gegner von Stuttgart 21 sind im Landkreis Böblingen deutlich in der Minderheit. Sie sind bei der Volksabstimmung auf 35,7 Proz Grüne: Infos zu Volksabstimmung einseitig In Lochau gibt es Ende November eine Volksabstimmung über ein neues Gemeindehaus. Eine Broschüre soll die Bürger im Vorfeld über das Projekt aufklären. Die Grünen kritisieren, dass die Broschüre völlig einseitig gestaltet sei. Die von Bürgermeister Michael Simma (ÖVP) zusammengestellte Abstimmungsbroschüre würde die Lochauer weder. März 2021 - GRÜNE Nidwalden. Front Page Aktuell Archiv Volksabstimmung vom 7. März 2021. Volksabstimmung vom 7. März 2021. Der Vorstand empfiehlt den Mitgliedern drei Mal Nein zu den nationalen Vorlagen. Die Parolenfassung erfolgt online

19. Mai 2004 um 08:30 Uhr Cohn-Bendit schlägt Grundgesetzänderung vor : RP: Grüne wollen EU-Volksabstimmung Düsseldorf (rpo). Die Grünen wollen Tony Blair nicht folgen. Statt wie in. Stuttgart. Die Volksabstimmung zum hoch umstrittenen Milliarden-Bahnprojekt Stuttgart 21 ist beschlossene Sache. Die grün-rote Regierung in. Erläuterungen des Bundesrates - Volksabstimmung vom 25.09.2016 (PDF, 1 MB, 09.08.2016) Videos - Das Wichtigste aus den Erläuterungen in Kürze Video - Volksinitiative «Grüne Wirtschaft

Volksabstimmung voraussichtlich im Juni. Landeshauptmann-Stellvertreterin Astrid Eisenkopf (SPÖ) erklärte am Donnerstag in der Fragestunde des Landtags auf Anfrage der Grünen, dass die Volksabstimmung nach Berücksichtigung des Fristenlaufs voraussichtlich im Juni stattfinden werde Zurück Zurück Volksabstimmungen. Volksinitiative Grüne Wirtschaft selected; Volksinitiative «AHVplus: für eine starke AHV» Bundesgesetz über den Nachrichtendienst; Zum Seitenende. Volksinitiative Für eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft (Grüne Wirtschaft) Am 25. September 2016 haben die Schweizer Stimmberechtigten über die Volksinitiative Für eine nachhaltige. Die Volksabstimmung zum hoch umstrittenen Milliarden-Bahnprojekt Stuttgart 21 ist beschlossene Sache. Die grün-rote Regierung in Baden-Württemberg brachte den ersten Volksentscheid des Landes am Mittwoch in einer Sondersitzung einstimmig auf den Weg. Wir wollen damit den Streit um Stuttgart 21 befrieden, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). Das Plebiszit ist für den 27.

Volksabstimmung: Grüne schmieden Bündnis zum Referendum

Grüne (und KPÖ) den Beitritt ablehnten. Das damals noch im Nationalrat vertretene LIF (Liberales Forum) befürwortete hingegen einen EU-Beitritt. Plakate der Parteien zur Volksabstimmung vom 12. Juni 1994: (alle Plakate stammen aus der Plakatdokumentation Kunsich und sich online auf www.demokratiezentrum.org) Plakat der SPÖ Plakat der SPÖ Arbeitswissen zum Lernmodul: Österreichs Weg in. Es ist der Tag der Entscheidung über Stuttgart 21. Die Gegner um den grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann drohen zu scheitern Stuttgart 21: SPD und Grüne können sich nur schwer einigen, wie es mit dem umstrittenen Bahnprojekt weitergehen sol Stuttgart - Baden-Württembergs designierter Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hält trotz Kritik aus den eigenen Reihen an dem grün-roten Kompromiss zum Bahnprojekt Stuttgart 21 fest

Volksabstimmung zu Stuttgart 21 - Wikipedi

Einzig die Grünen bekamen einen deutlichen Rüffel vor den Latz. Wer Einfamilienhäuser abschaffen und die Leute in kommunale Wohnblocks stecken wolle, sei für die CSU nicht koalitionsfähig. Er, so Söder, wolle grüne Politik, aber ohne Grüne. Das ist neu. Söder hat gewittert wie der Dackel den Dachs, dass seine Anbiederei bei den Grünen ihm wenig hilft und Wählerstimmen kostet. Das. Volksabstimmung 7. März - Grüne Thurgau beschliessen einstimmig dreimal die Nein-Parole zu den eidgenössischen Vorlage Keine Volksabstimmung über Gatterjagdverbot. Die Volksabstimmung über ein Aus für die Gatterjagd im Burgenland wird doch nicht abgehalten. Der Verein gegen Tierfabriken (VGT) zog am Mittwoch sein entsprechendes Begehren zurück, nachdem die SPÖ-Alleinregierung in der Sache bereits eingelenkt hatte

Abstimmungen Kanton Zürich - Grüne Züric

Volksabstimmung S21 Grüne: OB Schuster sucht Gründe, die Volksabstimmung zu verhindern. Posted by Klaus on 25th August 2011 in Allgemein, Stuttgart. Pressemitteilung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN IM GEMEINDERAT STUTTGART. Überrascht zeigt sich Peter Pätzold, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Stuttgarter Rathaus, über die Stellungnahme von OB Schuster zum Entwurf des Kündigungsgesetzes S21. September 2016, findet in der Schweiz eine Volksabstimmung zu den 3 Vorlagen Nachrichtendienstgesetz, AHV-Initiative und Initiative Grüne Wirtschaft statt. Laut einer von Tamedia durchgeführten Umfrage zeigt sich bei den Stimmabsichten in der Bevölkerung ein durchaus gemischtes Bild. 58 Prozent der Befragten wollen sich für das Nachrichtendienstgesetz aussprechen, was zu einer Annahme der.

SPD und Grüne basteln gerade an ihrer eigenen Traumkoalition - verzeihung: Liebesheirat - in Baden-Württemberg. Wir lernen faszinierende Sachverhalte, vor allen bezüglich Volksabstimmungen und Wahlversprechen. Wenn man zum Beispiel ein Wahlversprechen abgibt und gleichzeitig verspricht, eine Volksabstimmung über eben dieses Wahlversprechen zu machen, wird es schnell kompliziert. Vor. Die GRÜNEN Uri empfehlen zu den kantonalen Abstimmungsvorlagen vom 27. September 2020 fünfmal Ja und einmal Stimmfreigabe. Weiterlesen Parolen für die Volksabstimmung vom 9 Der grün-rote Gesetzentwurf sieht vor, das erforderliche Quorum für eine gültige Volksabstimmung von 33,33 auf 20 Prozent der Wahlberechtigten zu senken. Die CDU-Fraktion erteilte dem am. Grüne zuversichtlich für Volksabstimmung. Vorarlberg / 07.11.2016 • 20:33 Uhr / 4 Minuten Lesezeit. Dorfpark: Drei Viertel der Unterschriften sind laut GLG bereits gesammelt. Götzis. (VN-doh) Seit 10. Oktober sammeln die Götzner Grünen Unterschriften für die Volksabstimmung über einen möglichen Dorfpark am Garnmarkt. Wie berichtet hat die Grüne Liste Götzis mit Thomas Ender einen.

Volksinitiative "Attraktives Dorfzentrum Illnau"Stadt Ulm - Daten und Fakten zur GänstorbrückeStadt Ulm - Das Fischer- und GerberviertelStadt Ulm - Gewerbliche Schulen/Schulzentrum KuhbergEröffnung „Der junge Dorfwirt“ in Neustift bei Güssing
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